Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• IWW

  § 631 Abs. 1 BGB; § 314 BGB

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Kündigung eines Architektenvertrages aus wichtigem Grund

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen der Kündigung eines Architektenvertrages aus wichtigem Grund

• rechtsportal.de

  BGB § 631 Abs. 1 ; BGB § 314
  Voraussetzungen der Kündigung eines Architektenvertrages aus wichtigem Grund

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausführungsplanung widerspricht Baugenehmigung: Auftraggeber kann kündigen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Architektenvertrag fristlos gekündigt

• baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

  Auftraggeber kann kündigen wenn die Ausführungsplanung der Baugenehmigung widerspricht!

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kündigung eines Architektenvertrages aus wichtigem Grund

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung

• rofast.de (Kurzinformation)

  Ausführungsplanung entgegen Baugenehmigung: Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Widerspruch der Ausführungsplanung mit Baugenehmigung rechtfertigt außerordentliche Kündigung des Architektenvertrags - Architekt kann kein weiteres Honorar verlangen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausführungsplanung widerspricht Baugenehmigung: Auftraggeber kann kündigen! (IBR 2017, 381)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 850
• NZBau 2017, 425
• BauR 2017, 1424
• BauR 2018, 696

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.01.2017 - VII ZR 301/13

  Werkvertrag: Geltendmachung von Mängelrechten ohne Abnahme

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 112/14

  Zwar kann der Besteller Mängelrechte aus einem Werkvertrag nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme geltend machen (BGH, Urteile vom 19. Januar 2017 - VII ZR 193/15 - und VII ZR 301/13), die hier unstreitig nicht erklärt wurde.
• BGH, 07.04.2016 - VII ZR 56/15

  Bauvertrag: Einbeziehung einer insolvenzabhängigen Lösungsklausel; Vereinbarung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 112/14

  Ein wichtiger Grund ist unter anderem dann anzunehmen, wenn der Auftragnehmer das für den Bau- oder Architektenvertrag als eines auf Kooperation der Vertragspartner angelegten Langzeitvertrags vorauszusetzende Vertrauensverhältnis durch sein schuldhaftes Verhalten derart empfindlich stört, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und dem Auftraggeber die Vertragsfortsetzung nicht mehr zumutbar ist (BGH, Urteil vom 7. April 2016 - VII ZR 56/15 - Rdnr. 52).
• BGH, 19.01.2017 - VII ZR 193/15

  Bauvertrag: Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme der Werkleistung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 112/14

  Zwar kann der Besteller Mängelrechte aus einem Werkvertrag nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme geltend machen (BGH, Urteile vom 19. Januar 2017 - VII ZR 193/15 - und VII ZR 301/13), die hier unstreitig nicht erklärt wurde.

• OLG Hamm, 28.01.2021 - 21 U 54/19

  Betriebsbeschreibung ist Beschaffenheitsvereinbarung!

  Eine vom Inhalt der Baugenehmigung abweichende Ausführungsplanung ist nämlich mit dem Risiko eines Einschreitens der Baubehörde verbunden, die sowohl Bußgelder verhängen als auch ggf. einen Rückbau anordnen kann, so dass sie als erheblich mangelhaft anzusehen wäre (OLG Brandenburg, NJW-RR 2017, 850, 852).
• OLG Frankfurt, 23.01.2018 - 12 U 111/15

  Architektenhaftung - Nachweis für Planungsfehler, Beratungs- und …

  Dies betrifft nicht nur die Beweislast in einem Rechtsstreit über die Fälligkeit der Vergütung, sondern auch für etwaige Schadensersatzansprüche wegen Schlechtleistung (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 05.04.2017, 4 U 112/14, beck-online; OLG Schleswig, Urteil vom 27.03.2015, 1 U 87/10, beck-online;… Kniffka/Koeble-Kniffka, 4. Teil, Rdnr. 13).
• OLG Hamm, 26.08.2020 - 21 U 92/19

  Ansprüche aus einem Architektenvertrag Voraussetzungen für eine fristlose …

  Es handelte sich insoweit um ein richterrechtlich anerkanntes Kündigungsrecht, das sich auch aus dem Rechtsgedanken des § 314 BGB ergibt (BGH NJW 2016, 1945, 1949; OLG Brandenburg, NJW-RR 2017, 850, 852).